Gemeinderat News - UWG Moosbach

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Gemeinderat News

Die 13. Sitzung des Marktgemeinderates findet statt am Dienstag, 09.06.2015 um 20:00 Uhr im Rathaussaal Moosbach
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Der Neue Tag  |  07.05.2015  |  (gi)
MOOSBACH
Ideen fürs leere Schulgebäude
Moosbach. (gi) Die Grundschule wechselt zum neuen Schuljahr in andere Räume. Was dann mit dem frei werdenden Gebäude passiert, steht noch nicht fest. Vorschläge gibt es aber schon.

Die Verlegung der Mittelschule Moosbach ab dem Schuljahr 2015/16 nach Vohenstrauß stellt die Gemeinde vor neuen Herausforderungen. Dies wurde im in der Sitzung des Marktentwicklungs- und Tourismusausschusses deutlich.


Jung oder Alt


Bürgermeister Hermann Ach erklärte, dass im Gebäude der Mittelschule künftig die Grundschule untergebracht werden soll. Die großzügigen Räume seien dazu bestens geeignet. Derzeit werde das Raumprogramm für die Bildungseinrichtung erstellt. Allerdings fragten die Räte, was aus dem Gebäude der bisherigen Grundschule werde.

Der Rathauschef sprach Möglichkeiten wie eine Altenbetreuung, eine Nutzung durch Jugendliche oder minderjährige Flüchtlinge an. Auch die katholische Jugendfürsorge wurde bereits eingeschaltet. Gemeinderat Josef Hierold stellte die Frage der Verträglichkeit von Schülern und älteren Menschen in so enger Nachbarschaft: "Stört beispielsweise der Kinderlärm?" Zunächst wollen die Verantwortlichen im Rathaus aber Kostenermittlungen für die verschiedenen Möglichkeiten erstellen, um anschließend nach geeigneten Betreibern Ausschau zu halten.

"Wir haben derzeit nur noch einen erschlossenen Bauplatz", gab das besorgte Gemeindeoberhaupt anschließend zu verstehen. Die Erschließung eines Neubaugebiets habe deshalb oberste Priorität. Josef Hierold wies auf die großen Lücken in den vorhandenen Baugebieten hin. Geschäftsleiter Andreas Hofmeister informierte, dass diese Parzellen noch nicht erschlossen seien. Allerdings habe die Gemeinde noch einen rechtsverbindlichen Bebauungsplan mit rund 70 Grundstücken aus der Zeit des früheren Bürgermeisters Hans Roßmann in der Schublade.


Schulung für Markträte


Erneut war außerdem die Erstellung des dringend erforderlichen Gemeinde-Entwicklungsplans ein Thema. "Ohne professionelle Begleitung durch einen Fachmann geht da nichts", meinte Ach. Nachdem sich im Vorjahr nur wenige Gemeinderäte für eine zweitägige externe Schulung im Kloster Plankstetten interessierten, sollen nun sie die Möglichkeit erhalten, sich im Rathaus das notwendige Fachwissen anzueignen. Ach wurde beauftragt, mit Plankstetten wegen eines Termins zu verhandeln. "Unter einem halben Jahr werden wir keinen Termin mehr bekommen", bat er die Räte um Geduld.


Der Neue Tag  |  07.05.2015  | (gi)
MOOSBACH
Lange Tagesordnung für Marktrat
Der Marktrat tagt am Dienstag, 12. Mai, um 20 Uhr im Rathaussaal. Dabei entscheidet das Gremium unter anderem über den Bauantrag von Peter Bodensteiner aus Etzgersrieth. Er will ein Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage errichten. Zudem steht die Wasserversorgungsanlagen Etzgersrieth und Moosbach auf der Tagesordnung. Der Antrag behandelt die Erlaubnis zur Ableitung von Grundwasser zur Wasserversorgung der Gemeindeteile Etzgersrieth, Pfaffenrieth und Tradlhof sowie Überleitung zum Versorgungsgebiet Moosbach.  

Die Räte vergeben die Arbeiten für die Auswechslung der Kanal- und Wasserleitungen beim Neubau der Pfreimdbrücke bei Burgtreswitz. Außerdem wird die Jahresrechnung 2013/2014 und der Haushaltsplan 2015 des Kindergartens St. Anna behandelt. Bei der Abwasseranlage Moosbach kommt es zu Änderungen der Zweckvereinbarung wegen Neuberechnung des Anteils am jährlichen Aufwand für die Kläranlage Böhmischbruck zur Abwasserbeseitigung der Ortschaft Etzgersrieth.  

Der Neue Tag  |  10.04.2015  | (gi)
MOOSBACH
Schäden in Millionenhöhe
Moosbach. (gi) Die Gemeindeverbindungsstraßen von Moosbach befinden sich in einem schlimmen Zustand. Im Haushalt stehen 600.000 Euro für Instandsetzungsmaßnahmen bereit. Mit einer Prioritätenliste will der Bauausschuss das Problem angehen.
In der Bauausschuss-Sitzung im Rathaus setzte das Gremium die Instandsetzung der Straße von Tröbes nach Ragenwies an die erste Stelle. Die Trassen von Niederland nach Etzgersrieth, von Isgier nach Burkhardsrieth, von Isgier nach Lohma mit dem Brückenbau über die Pfreimd, von Grub zur Staatsstraße 2155 und die Strecke von Gaisheim nach Lohhof sollen nach und nach an die Reihe kommen.


Konkrete Formen


Die Mitglieder waren sich darüber im Klaren, dass mehrere Millionen Euro dafür erforderlich sind. Die Instandsetzung der Straße von Tröbes nach Ragenwies nahm in der Sitzung schon konkrete Formen an. Josef Hierold sprach sich für eine große Maßnahme mit Beseitigung der vorhandenen Engstellen und mit 5,50 Meter Breite aus. Im Laufe der Beratungen stellte sich die Frage, ob bei einem großzügigen Ausbau von Tröbes her auch die Parallelstraße nach Ragenwies aus Saubersrieth kommend aufrechterhalten werden könne. Bürgermeister Hermann Ach schlug Erhebungen und Verkehrszählungen vor. "Wenn man kein Geld hat, muss man prüfen, ob ein Ort wie Ragenwies von zwei Straßen erschlossen werden muss", gab Geschäftsleiter Andreas Hofmeister zu bedenken. Immerhin betrage der Umweg nur 1,3 Kilometer.

Verschiedene Granit-Randsteine des Gehwegs im Neubaugebiet Burgtreswitz sind so porös, dass sie auseinanderfallen. Im Ausschuss kam deshalb ein Rückbau des Bürgersteigs zur Sprache. Bauhofleiter Johann Schnupfhagn hielt diese Lösung nicht für sinnvoll. Er schlug den Einbau neuer Granitbordsteine in Eigenleistung durch den Bauhof vor. Nun sollen Firmenangebote eingeholt werdenen, der Bauhof könnte eventuell mitarbeiten, sagte Ach.

Die Straßenbeleuchtungsmasten der Gemeinde wurden auf ihre Standsicherheit überprüft. Der Bürgermeister meinte, dass vor einer Erneuerung der maroden Masten zu prüfen sei, ob die Lampe überhaupt noch notwendig sei. So stehe an der Kreuzung Isgier-Burkhardsrieth eine Leuchte, die gar keine Funktion habe und deshalb zu entfernen sei. Zur Sprache kam auch die von einer Spezialfirma eingezogene, durchgehende Linie mit kleineren Unterbrechungen, damit Anlieger aus ihren Anwesen herausfahren können. Damit sollen das Überholen und überhöhte Geschwindigkeiten unmöglich gemacht werden. Die Betroffenen bezweifeln die Effektivität der Linie. Ach schlug vor, dies von der Polizei überprüfen zu lassen. Außerdem will der Rathauschef die Kosten für einen Fahrbahnteiler feststellen lassen.


Feuerwehrhaus abgerissen


Ach gab weiter bekannt, dass es nach acht Jahren nun endlich gelungen sei, das alte Feuerwehrhaus in Rückersrieth abzubrechen. Nun stelle sich die Frage, wie der Platz und der Keller künftig genutzt werden. Er könne sich eine Lösung vorstellen, dass der Keller aufgelassen und ein Teil des Grundstücks mit einer Sitzgruppe ausgestattet und der nicht benötigte Teil verkauft werde. Immerhin laufen an dem Punkt einige Wanderwege zusammen. Auch die Aufstellung einer Geschichts- und Wanderkarte sei möglich. Josef Schafbauer sprach sich für den Erhalt des Kellers, als ein Stück "Altrückersrieth" aus.

MOOSBACH
Zwischen Bürgermeistern kriselt's
Moosbach. (doz) Zwischen Bürgermeister Hermann Ach (CSU) und seinen Stellvertretern besteht kein vertrauensvolles Verhältnis. Das bestätigen alle Seiten. Jedoch machen sie unterschiedliche Gründe dafür aus.
Keine persönlichen Gespräche. Absprachen, wenn überhaupt, dann nur über E-Mail. Eindeutig: Zwischen dem Moosbacher Bürgermeister und seinen Stellvertretern kriselt es. Zuletzt äußerte Ach in der Jahreshauptversammlung der Frauen-Union, dass es "kein vertrauensvolles Verhältnis" gibt.


Unzählige Termine


Ach erklärt, dass es mehrere Vorkommnisse gegeben habe, die zu der prekären Situation geführt hätten. Zweitem Bürgermeister Fritz Steinhilber (FWU) wirft er vor, sich nur wegen des "persönlichen Egos" für eine Abrechnungsgemeinschaft beim Wasser eingesetzt zu haben. Das hätte für die Etzgersriether eine massive Steigerung der Gebühren bedeutet, "um das Drei- bis Vierfache". "Nur aufgrund von massiven Bürgerbeschwerden ist ein FW-Mitglied umgefallen und der Vorschlag ist nicht durchgegangen", erklärte das Gemeindeoberhaupt.

Steinhilber hält dagegen: "Es ist anscheinend der Falsche zweiter Bürgermeister geworden." Ach habe sich einen CSU-Mann gewünscht. Weil die FWU bei der Kommunalwahl jedoch die einzige Partei gewesen sei, die bei den Sitzen zugelegt habe, pochte Steinhilber auf eine Besetzung aus seiner Partei. Der Stellvertreter glaubt, dass Ach "eingeschnappt" sei. Auch weil die CSU-Mehrheit, die es "seit Menschengedenken" gegeben habe, bei der jüngsten Kommunalwahl gebrochen worden sei.

"Das Verhältnis ist nicht optimal", erklärt Steinhilber. Ach nimmt fast alle Termine wahr, die in der Gemeinde anfallen. Bei "weit über 40 Vereinen und zehn Feuerwehren ist da schon was geboten", gesteht Ach. "Ich hoffe auf meine Gesundheit." Steinhilber glaubt nicht, dass er "das sechs Jahre durchzieht.

Er signalisiert aber zugleich: "Ich würde jederzeit mit Hermann Ach zusammenarbeiten." Der Stellvertreter wünscht sich, dass einmal in der Woche ein Gespräch stattfindet, in dem es über aktuelle Themen geht. Steinhilber akzeptiere auch, dass der Bürgermeister der Chef in der Gemeinde sei und sagt: "Er hat Moosbach in der ersten Legislaturperiode auf Vordermann gebracht." Steinhilber lobt ausdrücklich den Ehrgeiz und den Fleiß Achs.


"Ich bewundere ihn"


Auch dritter Bürgermeister Konrad Lingl (UWG) schlägt in diesselbe Kerbe. "Er ist sehr fleißig. Ich bewundere ihn." Dennoch hapert es an der Zusammenarbeit. Seit der Kommunalwahl vor rund einem Jahr habe Lingl eine E-Mail von Ach bekommen und drei Termine übernommen. Der Bürgermeister habe aber seinen Vertreter nie angerufen. Ein Umstand, der Lingl stört: "Es geht um das Wohl der Gemeinde, sonst gar nichts. Da müssen persönliche Differenzen unter den Tisch fallen."

Einen Streitpunkt gab es wegen eines Holztransports. Lingl ersuchte vor einigen Jahren von Ach die Genehmigung, eine zweite Zufahrt nutzen zu dürfen. "Aus meiner Sicht konnte ich das nicht genehmigen, weil es über öffentliche Parkplätze führte", sagt Acht. Deshalb schaltete er den Bauausschuss ein, der den Antrag Lingls im November 2009 abgelehnt habe. Seitdem ist laut Ach kein Vertrauen mehr vorhanden.

Wie sich das Verhältnis von Ach zu seinen Stellvertretern und umgekehrt entwickelt, bleibt Spekulation. Der Bürgermeister jedenfalls spricht von Marktratssitzungen, die von einer "gereizten Stimmung" geprägt seien.


Der Neue Tag  |  07.03.2015  | (gi)
MOOSBACH
CSU will Mehrheit zurück
Moosbach. (gi) Dass seine Partei im Moosbacher Marktrat nicht mehr in der Überzahl ist, schmerzt CSU-Vorsitzenden Michael Guttenberger noch immer. "Wir müssen alles daran setzen, damit wir bei der nächsten Wahl wieder die Mehrheit gewinnen."
In der Jahreshauptversammlung bedauerte Michael Guttenberger den Verlust eines Mandats im Gemeinderat. Dadurch habe die CSU die absolute Mehrheit verloren. Zu manchem Gemeindebürger sei diese Tatsache noch nicht durchgedrungen. Bei Unzufriedenen werde immer noch der "schwarze CSU-Sumpf" verantwortlich gemacht.


Nicht zerstritten


"Es sind Anträge gestellt oder Entscheidungen getroffen worden, die mit zukunftsorientiertem Denken wenig zu tun haben", kritisierte der Vorsitzende. Es gebe Gemeinderäte, die mit hochrotem Kopf auf den Tisch klopfen, nur weil Ungerades nicht gerade werden wolle. Das Kopfschütteln der Zuhörer sei oft verständlich. "Wir hoffen darauf, dass die Moosbacher erkennen, dass eine CSU-Mehrheit dringend erforderlich ist", hoffte Guttenberger. Er sei stolz, dass die sich CSU-Familie nach dem Verlust des Sitzes nicht zerstritten habe, sondern gestärkt weiterarbeite.

Der Vorsitzende listete die vielen Aktionen auf, die die CSU mit der Jungen Union und der Frauen-Union organisiert hatte. Stefan Brandmiller berichtete über solide Finanzen. Hans Steger und Erwin Hierold bestätigten dem Kassier einwandfreie Arbeit. Steger informierte, dass von 2500 Euro Mitgliedsbeiträgen rund 2200 Euro an den Landesverband abgeführt werden müssen.

Kreis- und Gemeinderat Josef Hierold berichtete für den verhinderten Andreas Meier über die Kreispolitik. Er sprach von großem Glück, "so einen kompetenten Landrat zu haben". Auch mit dessen Stellvertreterin Margit Kirzinger (SPD) könne man gut zusammenarbeiten.

Hierold und Kreisrat Hans Roßmann boten sich an, in einer eigenen Versammlung über die Großbaumaßnahmen des Landkreises zu berichten. Im Gemeindegebiet sind das der Brückenbau in Burgtreswitz und der Ausbau der Kreisstraße von Böhmischbruck nach Etzgersrieth. Auch Hierold bedauerte die Situation im Marktrat. Da werde um des Kaisers Bart gestritten und der Bürgermeister "geganselt". In Gemeinden, in denen herumgekaspert werde, könne nie was rauskommen.

Bürgermeister Hermann Ach dankte der CSU für die vielen Aktivitäten und erinnerte an die Spielplatzerweiterung im Kurpark mit dem Oberpfälzer Waldverein und die Glas-Einhausung des Buswartehäuschen in Gaisheim durch Martin Götz. Er rechtfertigte die Entscheidung des Marktrats, die Mittelschule aufzulösen. Die Zahlen sprächen für sich. "Aussitzen hilft nicht. Die Mehrheit der Eltern will ihre Kinder nach Vohenstrauß schicken."


Ausschuss unnötig


Den Ausschuss "Marktentwicklung und Tourismus" habe die Gegenseite aus fehlendem Wissen gefordert. "Sie wussten halt nicht, was schon alles unternommen wurde." Ach sprach die vom Freistaat bewilligten 1,8 Millionen Euro für die Entschuldung der Gemeinde an. Das und vieles mehr habe die CSU Moosbach zuwege gebracht. Der Bürgermeister bat um Hilfe bei den Vorbereitungen des Heimatfestjahrs. Alle Orte sollen eingebunden werden. Die Vorsitzenden der CSU Tröbes (Josef Schafbauer) und der Jungen Union (Armin Bulenda) dankten für die gute Zusammenarbeit.


Der Neue Tag  |  13.02.2015  | (gi)
MOOSBACH
Moosbach gibt Mittelschule auf
Moosbach. (gi) 1522 wurden in der Volksschule Moosbach noch Deutsch und Latein gelehrt. 460 Jahre später muss der Ort die bittere Pille schlucken und seine Mittelschule aufgeben.
Gar nicht kämpferisch gestimmt sondern ziemlich resigniert über die Schulpolitik in München beschloss der Gemeinderat, die Mittelschule in den Schulsprengel Vohenstrauß eingliedern zu lassen. Nur Josef Schafbauer (CSU) und Konrad Lingl (UWG) stimmten dagegen. Die Entwicklung der Schülerzahlen lässt keinen anderen Beschluss zu, war das Gremium überzeugt.


48 Eltern für Vohenstrauß


Erika Sauer sprach aber doch eine Zusammenlegung mit Pleystein an. "Da würden wir die Entscheidung nur 4 bis 5 Jahre verschieben", gab Bürgermeister Hermann Ach zu verstehen. Für Vohenstrauß spreche auch das Referendum der Eltern. 48 der Eltern von 98 Schülern sprachen sich für Vohenstrauß und nur 12 für Pleystein aus. 23 Paaren war es egal, 15 gaben überhaupt keine Erklärung ab.

Gemeinderat und Schulleiter Josef Rauch bedauerte, diesen bitteren Schritt gehen zu müssen, aber der Elternwille gehe in Richtung Vohenstrauß. Dort haben die Kinder, wie in Pleystein, mehr Möglichkeiten. Josef Hierold sprach ein Riesenproblem an und verlangte vom Bürgermeister, auszuhandeln, dass die Mittelschule Vohenstrauß das Hallenbad Moosbach beim Schwimmunterricht mit berücksichtige. Andernfalls hätte das große negative finanzielle Auswirkungen.

Immerhin sei das Hallenbad durch die Regierung der Oberpfalz am 28. März 1972 schulaufsichtlich genehmigt worden. Moosbach konnte deshalb beim Bau des Bads darauf vertrauen, dass die Nachbarschulen zum Schwimmen hierher kommen. Rauch schlug deshalb vor, die Regierung der Oberpfalz zu bitten, den Schwimmunterricht in der Umsprengelung mit zu regeln. Diese Forderung wurde schließlich in den Beschluss mit aufgenommen.


Historische Sitzung


Leider verloren die Gemeinderäte in dieser historischen Sitzung kein einziges Wort über das weitere Schicksal des riesigen, aber bald leerstehenden Mittelschulgebäudes. Die vielen Zuhörer hätten gerne darüber etwas erfahren.


Der Neue Tag, Samstag, 17.Mai 2014

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1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Jahr 2014 (Quelle Mitteilungsblatt Markt Moosbach Nr. 10/14, vom 17.04.2014)
Der Marktgemeinderat Moosbach hat die Haushaltssatzung für das Jahr 2014 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2014 in Kraft. Sie liegt während des ganzen Jahres in der Gemeindeverwaltung Moosbach, Brunnenstraße 1, 92709 Moosbach (1. Stock, Zi.-Nr. 103) zur Einsicht während der allgemeinen Geschäftsstunden bereit (§ 4 Bekanntmachungsverordnung).
Im übrigen werden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für die Dauer ihrer Gültigkeit bei der Gemeindeverwaltung Moosbach, Brunnenstraße 1, 92709 Moosbach (1. Stock, Zi.-Nr. 103) während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereitgehalten.
Die Haushaltssatzung enthält keine nach Art. 67 und 71 GO genehmigungspflichtigen Teile.

Haushaltsansatz 2 0 1 4

Verwaltungshaushalt                                                    Einnahmen €                        Ausgaben  €
0 allgemeine Verwaltung                                               119.800,00                          533.900,00
1 öffentliche Sicherheit und Ordnung                                22.200,00                           64.600,00
2 Schulen                                                                    144.200,00                          431.100,00
3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege                         156.800,00                          205.200,00
4 Soziale Sicherung                                                      158.700,00                          338.400,00
5 Gesundheit, Sport, Erholung                                          80.500,00                          179.300,00
6 Bau- und Wohnungswesen                                         124.500,00                          201.600,00
7 öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung                  518.000,00                           579.200,00
8 wirtschaftl. Unternehmen, Grund- und Sondervermögen 491.800,00                          494.600,00
9 allg. Finanzwirtschaft                                              2.334.600,00                         1.123.200,00
S U M M E                                                                4.151.100,00                         4.151.100,00

Vermögenshaushalt
0 allgemeine Verwaltung                                                        0,00                               1.000,00
1 öffentliche Sicherheit und Ordnung                                56.000,00                              70.000,00
2 Schulen                                                                             0,00                              33.500,00
3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege                         280.000,00                            280.000,00
4 Soziale Sicherung                                                                0,00                                     0,00
5 Gesundheit, Sport, Erholung                                                 0,00                                     0,00
6 Bau- und Wohnungswesen                                           11.900,00                               91.100,00
7 öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung                   18.900,00                               40.500,00
8 wirtschaftl. Unternehmen, Grund- und Sondervermögen   56.800,00                              46.300,00
9 allg. Finanzwirtschaft                                                  458.600,00                             319.800,00
S U M M E                                                                    882.200,00                             882.200,00

G E S A M T H A U S H A L T                                        5.033.300,00                          5.033.300,00

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Der Neue Tag, Freitag, 16.Mai 2014

 
 
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